Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Bestellungen in unserem Onlineshop „Little Cat Designs” zwischen uns, Rosie Lieberman, handelnd unter „Little Cat Designs”, Am Parkteich 7, 04157 Leipzig, Deutschland, Telefon: +49 152 25172095, E-Mail: info@littlecatdesigns.com, und Ihnen.
Unser Angebot richtet sich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB mit Lieferanschrift in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.2 Vertragssprache
Vertragssprache ist deutsch.
1.3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Durch Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen” (bzw. einer entsprechend eindeutig beschrifteten Schaltfläche im Sinne des § 312j Abs. 3 BGB) geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren bzw. digitalen Produkte ab.
Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung in Textform (z.B. per E-Mail) annehmen oder mit der Ausführung der Bestellung (Versand der Ware bzw. Bereitstellung des digitalen Produkts) beginnen, je nachdem, was früher eintritt. Die unmittelbar nach Absenden der Bestellung automatisch versandte Bestelleingangsbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang Ihrer Bestellung und stellt noch keine Annahme dar. Wir können Ihr Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen; nach Ablauf dieser Frist sind Sie an Ihr Angebot nicht mehr gebunden.
1.4 Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext. Die Bestelldaten und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen mit der Bestellbestätigung in Textform (z.B. per E-Mail) übersandt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie zudem jederzeit auf unserer Website abrufen und speichern.
1.5 Korrektur von Eingabefehlern
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können Sie Ihre Eingaben jederzeit mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren oder die Bestellung insgesamt abbrechen. Vor dem Absenden der Bestellung werden Ihnen alle Eingaben in einer Bestellübersicht nochmals angezeigt und können dort ebenfalls korrigiert werden.
2. Lieferung und Versand
2.1 Liefergebiet
Wir liefern innerhalb Deutschlands und in die übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Eine Lieferung in das Vereinigte Königreich und in die Schweiz erfolgt derzeit nicht.
2.2 Versandkosten
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnen wir Versandkosten in Höhe von 7,50 EUR je Bestellung, für Lieferungen in die übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Höhe von 15,50 EUR je Bestellung (jeweils bis zu 80 Karten einschließlich Umschlägen). Die jeweils anfallenden Versandkosten werden Ihnen im Bestellvorgang vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
2.3 Lieferzeit
Soweit beim jeweiligen Artikel nichts anderes angegeben ist, übergeben wir die Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen (DHL, Versand mit Sendungsverfolgung). Die Zustellung erfolgt in der Regel innerhalb von bis zu einer Woche nach Übergabe an das Versandunternehmen. Bei Artikeln, die erst nach Ihrer Bestellung durch einen Druckdienstleister hergestellt werden (Ziffer 2.4), beträgt die Lieferzeit [ANZAHL] Werktage; hierauf weisen wir beim jeweiligen Artikel gesondert hin.
Der Fristbeginn für die Lieferung ist bei Vorkassenzahlung der Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei den übrigen Zahlungsarten der Tag nach Vertragsschluss. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.
2.4 Leistungserbringung durch Dritte (Druck auf Bestellung)
Wir sind berechtigt, den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen. Einzelne Artikel werden erst nach Ihrer Bestellung durch einen von uns beauftragten Druckdienstleister gedruckt und unmittelbar von diesem an Sie versendet. Der Druckdienstleister wird hierbei nicht Ihr Vertragspartner; Ihr Vertragspartner bleiben in allen Fällen wir. Sämtliche von uns angebotenen Motive sind fertige, nicht nach Ihren Vorgaben individualisierte Designs; Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (Ziffer 6) besteht daher auch bei diesen Artikeln uneingeschränkt.
2.5 Teillieferungen
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für Sie zumutbar ist. Im Falle von Teillieferungen fallen Ihnen jedoch keine zusätzlichen Versandkosten an.
2.6 Liefer- und Leistungsverzögerungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), berechtigen uns dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
2.7 Ausschluss der Lieferung
Postfachanschriften werden nicht beliefert.
2.8 Annahmeverzug
Geraten Sie mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, sind wir nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. Während des Annahmeverzugs tragen Sie die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung.
3. Digitale Produkte
3.1 Bereitstellung
Soweit wir digitale Produkte (z.B. digitale Grußkarten oder Vorlagen zum Download) anbieten, stellen wir Ihnen diese nach Zahlungseingang unverzüglich per Download-Link bzw. per E-Mail bereit. Für Verträge über digitale Produkte gelten ergänzend die §§ 327 ff. BGB.
3.2 Nutzungsrechte
Sie erwerben mit vollständiger Zahlung, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich und örtlich unbeschränktes Nutzungsrecht an dem digitalen Produkt für private, nicht kommerzielle Zwecke. Ihnen ist es nicht gestattet, Unterlizenzen einzuräumen, das digitale Produkt öffentlich zugänglich zu machen, über den privaten Gebrauch hinaus zu vervielfältigen, zu verbreiten oder das Nutzungsrecht insgesamt zu übertragen. Zum Zwecke der Sicherheit ist Ihnen die Anfertigung von Sicherheitskopien gestattet.
3.3 Aktualisierungen
Wir stellen Ihnen die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit des digitalen Produkts erforderlichen Aktualisierungen gemäß § 327f BGB bereit und informieren Sie hierüber.
4. Zahlung
4.1 Preise
Sämtliche Preise in unserem Onlineshop sind Endpreise. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer; eine Umsatzsteuer wird daher nicht ausgewiesen. Hinzu kommen die unter Ziffer 2.2 ausgewiesenen Versandkosten.
4.2 Zahlungsarten
Die Zahlung erfolgt über das in unseren Onlineshop integrierte Zahlungssystem „Wix Payments” der Wix-Plattform. Es stehen Ihnen die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung, derzeit Kredit- und Debitkarte, Apple Pay, Google Pay sowie PayPal. Bitte beachten Sie, dass wir Rechnungen ausschließlich per E-Mail versenden.
4.3 Zahlungsverzug
Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet (§ 288 Abs. 1 BGB). Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
4.4 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben Vertragsverhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
6. Widerrufsrecht
6.1 Gesetzliches Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die Sie in unserem Onlineshop abrufen können und die Ihnen mit der Bestellbestätigung übersandt wird; dort finden Sie auch das Muster-Widerrufsformular. Sie können Ihren Widerruf zudem über die auf unserer Website bereitgestellte Widerrufsfunktion („Vertrag widerrufen”, § 356a BGB) erklären; den Eingang eines auf diesem Weg erklärten Widerrufs bestätigen wir Ihnen unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail).
Bei Verträgen über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht unter den Voraussetzungen des § 356 Abs. 5 BGB; Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte.
6.2 Freiwilliges Rückgaberecht
Unabhängig von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht gewähren wir Ihnen ein freiwilliges Rückgaberecht von 30 Tagen ab Erhalt der Ware. Sie können die Ware innerhalb dieser Frist an uns zurücksenden, sofern sie vollständig, unbenutzt und unbeschädigt ist; nach Prüfung erstatten wir Ihnen den Kaufpreis. Die Kosten der Rücksendung tragen Sie. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht und Ihre gesetzlichen Mängelrechte bleiben von diesem freiwilligen Rückgaberecht unberührt und gelten uneingeschränkt fort.
7. Gewährleistung
7.1 Waren
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte; für deren Verjährung gelten die gesetzlichen Fristen. Bitte beachten Sie, dass es darstellungs- und produktionsbedingt zu geringfügigen, handelsüblichen Abweichungen zwischen der Darstellung der Produkte in unserem Onlineshop und der gelieferten Ware kommen kann (z.B. geringfügige Farbabweichungen infolge der Bildschirmdarstellung oder des Druckverfahrens); Ihre gesetzlichen Mängelrechte bleiben hiervon unberührt.
7.2 Digitale Produkte
Für Verträge über digitale Produkte gelten die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 327 ff. BGB.
7.3 Garantien
Soweit zusätzlich zu den gesetzlichen Mängelrechten Garantien gegeben werden, finden Sie deren genaue Bedingungen jeweils beim Produkt. Mögliche Garantien berühren die gesetzlichen Mängelrechte nicht.
8. Haftung
8.1 Haftungsbeschränkung
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir – vorbehaltlich der Ziffer 8.2 – nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist); dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
8.2 Haftungsvorbehalt
Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, im Falle der Übernahme einer Garantie oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von dieser Haftungsbeschränkung unberührt.
9. Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG teilzunehmen.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
10.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
10.3 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.